Donnerstag, 5. Januar 2017

Wettbewerbsrecht: Rechtsanwalt Sandhage mahnt für Sachse Vertriebs Marlen und Swen Sachse GbR ab

Der IT-Kanzlei Gerth liegen verschiedene wettbewerbsrechtliche Abmahnungen der Sachse Vertriebs Marlen und Sven Sachse GbR, Äußere Wolkensteiner Straße 2 b, 09496 Marienberg, handelnd bei eBay unter "dein.laden.fuer.alles", vertreten durch den für rechtsmissbräuchliche (Massen-) Abmahnungen bekannten Rechtsanwalt Gereon Sandhage, Clayallee 337, 14169 Berlin wegen des Verstoßes gegen das Wettbewerbsrecht (UWG)  zur Bearbeitung vor.

Die Abmahner verkaufen in ihrem Onlineshop wie der Name schon besagt, ein Schelm wer Böses dabei denkt, u.a. Sonnenbrillen, Strümpfe, Schals,  weinhaltige Getränke und Schaumweine und behaupten ein entsprechend bestehendes Wettbewerbsverhältnis, was zu überprüfen ist.

Unter Bezugnahme auf ein konkretes eBay-Angebot des Abgemahnten wird der Vorwurf erhoben, fehlerhafte bzw. unvollständige Widerrufsbelehrungen zu verwenden, gegen die „Lebensmittelverordnung“ zu verstoßen, weil nicht auf die in den Getränken enthaltenen Sulfite hinweisen würde oder es wird der  fehlende Hinweis auf die Online-Streitbeilegungsplattform (OS) gerügt

Mit dem Abmahnschreiben fordert Rechtsanwalt Gereon Sandhage die Abgabe einer Unterlassungserklärung.

Die dem Schreiben beigefügte vorformulierte Erklärung sieht neben den Unterlassungsverpflichtungen eine feste Vertragsstrafe in Höhe von 3.000,00 Euro vor. 

Rechtsanwalt Gereon Sandhage verlangt neben der Abgabe der strafbewehrten Unterlassungserklärung vom Abmahnungsempfänger auch die Zahlung der Abmahnkosten als Schadensersatz in Höhe von 612,80 €, dies entspricht einer 1,3 Gebühr auf Basis eines Gegenstandswertes von 7.500,00 €. 

Die vorformulierte Unterlassungserklärung ist in den mir vorliegenden Fällen fast immer einseitig und zudem gefährlich vorformuliert und sollte in dieser Form nicht abgegeben werden!


Der wichtigste Rat:
Handeln Sie nicht überstürzt:
Bevor Sie also voreilig die Unterlassungserklärung unterzeichnen sollten Sie sich vorher mit einem 
Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, welches sich schwerpunktmäßig mit dem Markenrecht  (MarkenG) und Wettbewerbsrecht (UWG) befasst oder einem Fachanwalt für Informationstechnologierecht, welcher sich schwerpunktmäßig mit den Erfordernissen des Onlinehandel beschäftigt,  beraten lassen.

Rechtsanwalt Jan Gerth, Inhaber der  IT-Kanzlei Gerth verfügt über alle beide hier relevanten Fachanwaltstitel. Er ist berechtigt die Titel Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht zu führen; daneben auch noch den Titel des  Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht.

Ich biete Ihnen an, dass  Sie sich bei mir unverbindlich telefonisch informieren können, in welcher Form, mit welchem Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten in Ihrem Fall vorgegangen werden kann.

Zu dem Zweck senden Sie mir bitte eine kurze Sachverhaltsschilderung mit Ihren Kontaktdaten per Email oder per Fax.

Besser und unkomplizierter wäre es noch, wenn Sie mir, selbstverständlich ebenfalls kostenfrei, die Abmahnung bereits vorab eingescannt per Email,  per Fax oder per Post zukommen lassen können.


Sollten Sie eine Abmahnung erhalten haben, können Sie sich gerne mit mir
telefonisch : 0800 88 7 31 32 (kostenfrei)
oder 05202 / 7  31 32,
per Fax :05202 / 7 38 09 oder
per email :info (at) 
ra-gerth.de
in Verbindung setzen.

Aufgrund der täglichen Bearbeitung einer Vielzahl von Abmahnungen aus den Bereichen des Wettbewerbsrechts kann ich Ihnen schnell und kompetent weiterhelfen. Ich berate und vertrete bundesweit zu einem angemessenen Pauschalhonorar!

Von noch größerer Bedeutung ist, dass abgemahnte Shopbetreiber jedenfalls vor Abgabe einer wenn auch modifizierten Unterlassungserklärung ihren Onlineshop und/oder ihren eBay-Account rechtssicher gestalten lassen. Nur so können mögliche Vertragsstrafen-Ansprüche aus der Unterlassungserklärung und weitere Abmahnungen verhindert werden.


Je nach Umfang und Art der Verkaufsaktivitäten kann auch bei Privatverkäufen schnell die Grenze zum gewerblichen Handeln überschritten sein.