Montag, 28. Dezember 2015

They never come back - weit gefehlt! Schutt, Waetke RECHTSANWÄLTE mahnt den Boxerfilm Southpaw ab

Man dachte schon die Karlsruher  Rechtsanwaltskanzlei Schutt, Waetke RECHTSANWÄLTE wäre aus dem Abmahnbusiness ausgestigen, aber weit gefehlt. Nun mahnt sie Anschlussinhaber ab mit dem Vorwurf von Rechtsverletzungen an Urheberrechten der Tobis Film GmbH & Co. KG. Abgemahnt wird die Verletzung an den Rechten des US-amerikanischen Film aus dem Jahr 2015 „Southpaw“.  

Southpaw (engl. für Rechtsausleger oder wörtlich Südpfote) ist ein US-amerikanischer Boxerfilm aus dem Jahr 2015. Regie führte Antoine Fuqua, das Drehbuch schrieb Kurt Sutter. Premiere feierte der Film am 15. Juni 2015 beim Internationalen Filmfestival Shanghai. Er wurde am 24. Juli 2015 in den US-amerikanischen Kinos veröffentlicht und kam am 20. August 2015 im Verleih von Tobis Film in die deutschen Kinos.

Laut Bloomberg ist Southpaw der erste US-amerikanische Film, dessen Produktionskosten (30 Mio. US-Dollar) komplett von einem chinesischen Geldgeber (Wanda Pictures) finanziert wurden. Filmmarktexperten erkennen hierin einen neuen Trend, dass Hollywood-Produzenten zunehmend Filme auch für den chinesischen Filmmarkt attraktiv machen wollen, da der US-amerikanische Markt nicht mehr ausbaufähig ist und der chinesische Kinomarkt den US-Markt bald überflügeln wird. Southpaw ist auch ein Paradebeispiel für den Versuch, filmpolitische Regelungen in China zur Quotierung ausländischer Filme (34 pro Jahr pro Theater) auszuhebeln, weil eine Finanzierung durch chinesische Gesellschaften einen Film von diesen gesetzlichen Bestimmungen ausnimmt.
(Quelle:Wikipedia)

Die abgemahnten Anschlussinhaber sollen den Film Southpaw innerhalb eines peer-to-peer-Netzwerks (p2p) anderen Nutzern zur Verfügung gestellt und so öffentlich zugänglich gemacht haben.

Die öffentliche Zugänglichmachung erfolgte illegal, da die Rechteinhaberin Tobis Film GmbH & Co. KG des Films Southpaw die hierfür notwendige Einwilligung nicht gegeben haben.

Die Schutt, Waetke RECHTSANWÄLTE machen dabei einen Schadensersatz in Höhe von 500,00 € und einen Aufwendungsersatz, dahinter verbergen sich die Rechtsverfolgungskosten  (215,00 €) und Ermittlungskosten (17,50 €) ,  in Höhe von 232,50 € geltend.

Aber wie bisher gelten auch für die neuen Abmahnungen der Kanzlei Schutt, Waetke RECHTSANWÄLTE:

  • Setzen Sie sich nicht selbst mit der Schutt, Waetke RECHTSANWÄLTE in Verbindung! Jede noch so unbedachte Äußerung würde zu rechtlich nachteiligen Folgen führen.
  • Unterschreiben Sie die vorgefertigte Unterlassungserklärung auf keinen Fall, da Sie sich dann auch zur Zahlung der geforderten 732,50      € verpflichten und ein Schuldeingeständnis abgeben.
  • Aufgrund der gravierenden Rechtsfolgen und der technischen Fehlerbelastung der Ermittlung der IP-Adresse sollte die Abmahnung fachanwaltlich überprüft werden.
  • Trotz der zweifelhaften Rechtslage und der oft fehlerbehafteten Feststellung der Downloads empfiehlt sich in einigen bestimmten  Fällen die Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung.
  • Prüfen Sie, ob der abgemahnte Verstoß tatsächlich über Ihren Anschluss begangen worden ist – ganz gleich ob von Ihnen selbst oder einer anderen Person, die Ihren Anschluss benutzte (Ehepartner, Lebenspartner, Kinder, Enkel, Patienten, Mieter, Kunden, Besucher).
  • Der BGH hat entschieden, dass der Anschlussinhaber nicht für volljährige Familienmitglieder und Mitbewohner haftet, die ohne seine Kenntnis Rechtsverletzungen begehen (BGH, Urteil vom 8. Januar 2014 - I ZR 169/12 - BearShare). In diesem Fall haftet dieses Familienmitglied selbst.
  • Haben Minderjährige die Urheberrechtsverletzungen begangen, so hängt die Haftung der Eltern hierfür davon ab, ob sie ihre Kinder über die verbotene Teilnahme an Internettauschbörsen im Vorfeld aufgeklärt haben und zu keiner Zeit davon ausgehen konnten, dass ihr Kind sich nicht an das Verbot hält (BGH, Urteil vom 15.11.2012 – I ZR 74/12 - Morpheus ).
  • Der BGH hat mit Urteil vom 12. Mai 2010, Az. I ZR 121/08 - „Sommer unseres Lebens" entschieden, dass für einen Anschlussinhaber keine Haftung bei ausreichend gesichertem WLAN besteht.
  • Die IT-Kanzlei Gerth hat Erfahrung mit mehr als 5.000 Abmahnungen wegen Filesharing und über 100 Gerichtsverfahren mit Abmahnkanzleien auf der Gegenseite und prüft, ob die Vorwürfe in der Abmahnung gerechtfertigt sind und der Anschlussinhaber überhaupt haftet. Gerne helfe ich Ihnen bundesweit und zu einem fairen Pauschalpreis mit dem Ziel, bei einem entsprechenden Sachverhalt die geforderte Summe zu drücken oder aber die Forderung komplett abzuweisen
  • Für den Fall, dass der abgemahnte Anschlussinhaber weder als Täter, noch als Störer haften muss, sieht meine optimale Verteidigung so aus, dass keine Unterlassungserklärung und auch keine modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben wird und dass keine Zahlung an die Abmahnkanzlei erfolgt.
  • Ob und welche Folgen die drei aktuellen BGH-Entscheidungen vom 11. Juni 2015, welche der BGH ganz originell Tauschbörse I, Tauschbörse II und Tauschbörse III benannt hat, zukünftig auf die Verteidigung gegen Abmahnungen wegen Filesharing haben werden, wird man ganz sicher erst nach der Veröffentlichung der schriftlichen Urteilsbegründung ermessen können. Schon jetzt lässt sich aber mutmaßen, dass diese Entscheidungen die Verteidigung gegen eine Abmahnung nicht erleichtern werden. Daher ist auch oder gerade zukünftig die einzelfallbezogene Verteidigung gegen Filesharing-Abmahnungen wichtig.

Ich biete Ihnen an, dass  Sie sich bei mir unverbindlich telefonisch informieren können, in welcher Form, mit welchem Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten in Ihrem Fall vorgegangen werden kann.

Zu dem Zweck senden Sie mir bitte eine kurze Sachverhaltsschilderung mit Ihren Kontaktdaten per Email oder per Fax.

Besser und unkomplizierter wäre es noch, wenn Sie mir, selbstverständlich ebenfalls kostenfrei, die Abmahnung bereits vorab eingescannt per Email,  per Fax oder per Post zukommen lassen können.

Sollten Sie eine Abmahnung erhalten haben, können Sie sich gerne mit mir
telefonisch :05202 / 7 31 32
oder kostenfrei unter 0800 88 7 31 32 ,
per Fax :05202 / 7 38 09 oder
per email :info (at) ra-gerth.de

in Verbindung setzen.