Sonntag, 31. August 2014

The Americans an München - Filesharing an Serienfolge wird von Waldorf Frommer verfolgt

Die Kanzlei Waldorf Frommer mahnt aktuell für die Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH den angeblichen widerrechtlichen Upload, sog. Filesharing, an einer Folge der US-amerikanische Fernsehserie aus der 2. Staffel " The Americans (TV-Serie)" ab.

Die Kanzlei Waldorf Frommer fordert neben der Löschung der Datei und der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung auch die Zahlung einer Summe in Höhe von  519,50 € für die illegale Verbreitung der urheberrechtlich geschützten Folge der TV-Serie " The Americans“ in Filesharing-Netzwerken.

Die Waldorf Frommer Rechtsanwälte machen dabei einen Schadensersatz in Höhe von 350,00 € und einen Aufwendungsersatz, dahinter verbergen sich die Rechtsverfolgungskosten,  in Höhe von 169,50 €  geltend.

Aber wie bisher gelten auch für die neuen Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte:

  • Setzen Sie sich nicht selbst mit der Waldorf Frommer Rechtsanwälte in Verbindung! Jede noch so unbedachte Äußerung würde zu rechtlich nachteiligen Folgen führen.
  • Unterschreiben Sie die vorgefertigte Unterlassungserklärung auf keinen Fall, da Sie sich dann auch zur Zahlung der geforderten 519,50 € verpflichten und ein Schuldeingeständnis abgeben.
  • Aufgrund der gravierenden Rechtsfolgen und der technischen Fehlerbelastung der Ermittlung der IP-Adresse sollte die Abmahnung fachanwaltlich überprüft werden.
  • Trotz der zweifelhaften Rechtslage und der oft fehlerbehafteten Feststellung der Downloads empfiehlt sich in den meisten Fällen die Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung.
  • Prüfen Sie, ob der abgemahnte Verstoß tatsächlich über Ihren Anschluss begangen worden ist – ganz gleich ob von Ihnen selbst oder einer anderen Person, die Ihren Anschluss benutzte (Ehepartner, Lebenspartner, Kinder, Enkel, Patienten, Mieter, Kunden, Besucher).
  • Der BGH hat entschieden, dass der Anschlussinhaber nicht für volljährige Familienmitglieder und Mitbewohner haftet, die ohne seine Kenntnis Rechtsverletzungen begehen (BGH, Urteil vom 8. Januar 2014 - I ZR 169/12 - BearShare). In diesem Fall haftet dieses Familienmitglied selbst.
  • Haben Minderjährige die Urheberrechtsverletzungen begangen, so hängt die Haftung der Eltern hierfür davon ab, ob sie ihre Kinder über die verbotene Teilnahme an Internettauschbörsen im Vorfeld aufgeklärt haben und zu keiner Zeit davon ausgehen konnten, dass ihr Kind sich nicht an das Verbot hält (BGH, Urteil vom 15.11.2012 – I ZR 74/12 - Morpheus ).
  • Wenn der Verstoß nicht durch den Anschlussinhaber selbst begangen worden ist, kann eine deutliche Reduzierung der Forderung erreicht werden.

Ich biete Ihnen an, dass  Sie sich bei mir unverbindlich telefonisch informieren können, in welcher Form, mit welchem Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten in Ihrem Fall vorgegangen werden kann.

Zu dem Zweck senden Sie mir bitte eine kurze Sachverhaltsschilderung mit Ihren Kontaktdaten per Email oder per Fax.

Besser und unkomplizierter wäre es noch, wenn Sie mir, selbstverständlich ebenfalls kostenfrei, die Abmahnung bereits vorab eingescannt per Email,  per Fax oder per Post zukommen lassen können.

Sollten Sie eine Abmahnung erhalten haben, können Sie sich gerne mit mir
telefonisch :05202 / 7 31 32 ,
per Fax :05202 / 7 38 09 oder
per email :info (at) ra-gerth.de

in Verbindung setzen.

Aktuelle Abmahnungen des Verbraucherschutzvereins gegen unlauteren Wettbewerb e. V.

Mir liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung durch den Verein mit dem klingenden Namen  Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb  e.V. (kurz: Verbraucherschutzverein guW e.V.)  aus Fürstenfeldbruck vor.

Hierbei handelt es sich ausweislich des Abmahnschreibens vom 27.08.2014 um einen Verband, der seit 2005 als Verbraucherschutzverein tätig ist und sich  zum Ziel gesetzt hat , Verbraucher zu informieren sowie zu beraten und auf der Webseite http://www.verbraucherschutzverein.org/Information/Unsere-aktuellen-Verfahren/ über seine erfolgreichen Abmahnungen berichtet.

Ziel des Verbandes sei die Beratung und Information von Verbrauchern. Über ein Onlineformular darf man aber Beschwerden über SPAM-Emails, unerwünschte Telefonwerbung, falsche Widerrufsbelehrungen, fragwürdige AGB usw. mitteilen

Abgemahnt wurde in dem vorliegenden Fall ein Verkäufer auf der Plattform „eBay“ wegen fehlerhafter AGB.

Gerügt wird unter anderem:
-              der Verstoß gegen die Forderungen des §§ 474 ff. BGB
-              fehlerhafte Garantieerklärung in einem eBay Angebot gem. §§ 474 Abs. 1, 475 Abs.                  1, 477 Abs. 1 S1. 1, 443 BGB
-              fehlerhafte Formulierung des Gefahrübergangs nach §§ 474 Abs. 2 Satz 2, 447 BGB
-              fehlerhafte Gewährleistungsklausel
-              fehlerhafte salvatorische Klausel
-              fehlerhafte Klausel bzgl. Des Erfüllungsortes

Von dem Abgemahnten sind die Unterzeichnung und Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungsverpflichtungserklärung nach § 8 Abs. 1, 3 Nr. 3 UWG i.V.m. § 4 UKlaG wegen der Verstöße gegen §§ 3, 4 Nr. 11 UWG sowie die Zahlung eines Pauschalbetrages in Höhe von 243,95 € gefordert.

Die der Abmahnung beigefügte Unterlassungserklärung ist regelmäßig zu weit gefasst und sollte in dieser Form nicht abgegeben werden.


Bevor Sie also voreilig die Unterlassungserklärung unterzeichnen sollten Sie sich vorher mit einem Fachanwalt beraten lassen.

Rechtsanwalt Daniel Sebastian mag es sportlich: We Love Fitness 2014 auf dem Schirm

Rechtsanwalt Daniel Sebastian mahnt wieder für  den Rechteinhaber
DigiRights Administration GmbH
ab. Aktuell werden von  Rechtsanwalt Daniel Sebastian aus Doppel-Album We Love Fitness 2014 der widerrechtliche Upload, das sog. Filesharing an folgenden Liedern zum Anlass der Versendung von urheberrechtlichen Abmahnungen genommen:
Klingande – Jubel;
Wankelmut & Emma Louise – My Head Is A Jungle;
Martin Solveig & The Cataracs Ft. Kyle – Hey Now;
Duke Dumont Feat. A*M*E – Need U (100%);
Hardwell Feat. Matthew Koma – Dare You;
Martin Garrix – Animals;
Bingo Players Feat. Far East Movement – Get Up (Rattle)

Die Firma  DigiRights Administration GmbH hält die (Online-)Rechte an vielen auf Chartcontainern, Samplern oder Compilations, insbesondere den  German Top 100 Single Charts vertretenen Musik und lässt das Anbieten dieser Lieder auf Filesharing-Netzwerken (peer-to-peer-Netzen) durch Rechtsanwalt Daniel Sebastian mittels einer Abmahnung verfolgen.
Es wird neben der Forderung auf sofortige Löschung des Liedes/der Lieder und der Abgabe einer mitgeschickten vorformulierten  Unterlassungserklärung durch den betroffenen Anschlussinhaber angeboten, alle Ansprüche der Rechteinhaberin gegen Zahlung eines Pauschalbetrags abzugelten. Bisher lag dieser bei Abmahnungen der Kanzlei Rechtsanwalt Daniel Sebastian im Bereich von 1.000,00 € bis 2.400,00 €. Für das Album We Love Fitness 2014 fordert Rechtsanwalt Daniel Sebastian  einen sog. Vergleichsbetrag in Höhe von 1.600,00 €.
Rechtsanwalt Sebastian spricht nahezu ausschließlich sog. Sammelabmahnungen aus; d.h. in einer einzigen Abmahnung werden gleichzeitig Verstöße an mehreren Liedern abgemahnt.
Abmahnungen wegen Filesharing eines oder mehrerer Songs durch Rechtsanwalt Daniel Sebastian stehen häufig im Zusammenhang mit dem Vorwurf von Filesharing eines Chartcontainers / Samplers / Compilation wie den German Top 100 Single Charts. Es besteht daher die begründete Gefahr von weiteren Abmahnschreiben durch andere Kanzleien.
Die wichtigsten Ratschläge in Kürze:
1.)   Handeln Sie nicht überstürzt und rufen Sie nicht vorschnell bei der Kanzlei Rechtsanwalt Daniel Sebastian an.
2.)   Bewahren Sie die Ruhe.
3.)    Zahlen Sie den geforderten Vergleichsbetrag nicht und unterschreiben Sie die vorformulierte Unterlassungserklärung nicht ohne vorherige fachanwaltliche Prüfung des Sachverhaltes.
4.)   Nutzen Sie die von der Anwaltskanzlei Rechtsanwalt Daniel Sebastian gesetzte Frist, sich fachanwaltlich beraten zu lassen.
5.)   Diese von der Anwaltskanzlei Rechtsanwalt Daniel Sebastian gesetzten Fristen sollten aber unbedingt beachtet werden, da andernfalls eine teure gerichtliche Auseinandersetzung drohen kann.
Eine optimale fachanwaltliche Beratung wird Ihnen dagegen aufzeigen können, dass durch die für Ihren speziellen Einzelfall passende Strategie die Belastung durch eine modifizierte Unterlassungserklärung oder die überzogene Kostenforderung auf ein erträgliches Minimum reduziert werden kann. Selbst mit den Kosten für die fachanwaltliche Beratung werden Sie in der Regel die Angelegenheit kostengünstiger klären und lösen können, als wenn Sie vorschnell mit der Anwaltskanzlei Rechtsanwalt Daniel Sebastian Kontakt aufnehmen, denn diese vertreten nicht Ihre Interessen sondern die der DigiRights Administration GmbH.
Ich biete Ihnen an, dass  Sie sich bei mir unverbindlich telefonisch informieren können, in welcher Form, mit welchem Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten in Ihrem Fall vorgegangen werden kann. Zu dem Zweck senden Sie mir bitte eine kurze Sachverhaltsschilderung mit Ihren Kontaktdaten per Email oder per Fax. Wenn  Sie mir auch eine Rückrufnummer mitteilen, rufe ich Sie auch kurzfristig zurück.

Besser und unkomplizierter wäre es noch, wenn Sie mir, selbstverständlich ebenfalls kostenfrei, die Abmahnung bereits vorab eingescannt per Email,  per Fax oder per Post zukommen lassen würden.
Sollten Sie eine Abmahnung erhalten haben, können Sie sich gerne mit mir
telefonisch :05202 / 7 31 32 ,
per Fax :05202 / 7 38 09 oder
per email :info (at) ra-gerth.de

in Verbindung setzen.

Freitag, 29. August 2014

Berechtigungsanfrage der Microsoft Corp. über die Rechtsanwälte FPS wegen Markenverletzung

Haben Sie eine Berechtigungsanfrage des Frankfurter Rechtsanwalts Dominik Rosemann  aus der Kanzlei FPS Fritze Wicke Seelig Partnerschaftsgesellschaft von Rechtsanwälten mbB  für die Microsoft Corporation erhalten? Dann sollten Sie sich fachanwaltlich beraten lassen.

Die Microsoft Corporation lässt über ihren Rechtsanwalt unter Verweis auf die Rechte an diversen Gemeinschaftmarken an Microsoft Office 2013 Standard  eine sog. Berechtigungsanfrage wegen Verkäufen von Microsoft Software auf der Verkaufsplattform eBay stellen.
Die Kanzlei FPS Fritze Wicke Seelig PartG mbB behauptet in dem Schreiben, dass durch diverse Testkäufe vermeintliche gebrauchte Originalsoftware und Productkeys gekauft worden sind, die sich dann als keine Originale herausgestellt haben.

Eine Berechtigungsanfrage im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes ist eher bei Patenten oder Gebrauchsmuster das Mittel der Wahl, denn wenn der Inhaber eines Patents oder Gebrauchsmusters vom Rechtsbestand seines Schutzrechts überzeugt ist, kann der mögliche Verletzer zunächst in einer Berechtigungsanfrage zu einer Stellungnahme aufgefordert werden, warum dieser das Schutzrecht nicht beachtet. Dieses Vorgehen bietet sich insbesondere dann an, wenn der Schutzrechtsinhaber selbst noch nicht fest vom Vorliegen einer Schutzrechtsverletzung überzeugt ist. Durch die Berechtigungsanfrage erhält der mögliche Verletzer positive Kenntnis von diesem Schutzrecht und kann Argumente äußern, die gegen eine Schutzrechtsverletzung sprechen könnten.  Der Vorteil der  Berechtigungsanfrage liegt in der Kostenfolge, während eine unberechtigte Abmahnung Kostenerstattungsansprüche auslöst; das heißt, der Abmahnende muss die Kosten des gegnerischen Anwalts übernehmen, wenn sich durch die Abmahnung herausstellt, dass keine Schutzrechtsverletzung vorliegt, ist dies bei der Berechtigungsanfrage nicht der Fall.

Wenn auch Sie eine Berechtigungsanfrage der Microsoft Corporation über die Rechtsanwälte FPS Fritze Wicke Seelig PartG mbB wegen einer möglichen Markenverletzung durch Verkäufe von gebrauchter Software auf der Plattform eBay  erhalten haben, biete ich Ihnen an, dass  Sie sich bei mir unverbindlich telefonisch informieren können, in welcher Form, mit welchem Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten in Ihrem Fall vorgegangen werden kann.
Zu dem Zweck senden Sie mir bitte eine kurze Sachverhaltsschilderung mit Ihren Kontaktdaten per Email oder per Fax. Wenn  Sie mir auch eine Rückrufnummer mitteilen, rufe ich Sie auch kurzfristig zurück.

Besser und unkomplizierter wäre es noch, wenn Sie mir, selbstverständlich ebenfalls kostenfrei, die Abmahnung bereits vorab eingescannt per Email,  per Fax oder per Post zukommen lassen würden.
Sollten Sie eine Abmahnung erhalten haben, können Sie sich gerne mit mir
telefonisch :05202 / 7 31 32 ,
per Fax :05202 / 7 38 09 oder
per email :info (at) ra-gerth.de

in Verbindung setzen.

Klingande mit Punge findet den Weg zu Rechtsanwalt Daniel Sebastian

Rechtsanwalt Daniel Sebastian mahnt wieder für  den Rechteinhaber
DigiRights Administration GmbH

ab.

Aktuell wird von  Rechtsanwalt Daniel Sebastian der Musiktitel Punga der Künstlergruppe Klingande  zum Anlass von urheberrechtlichen Abmahnungen genommen.
Klingande (schwedisch: klingend) ist ein französisches Musikprojekt. Es besteht aus den beiden aus Nordfrankreich stammenden Studenten Cédric Steinmyller (* 1991) und Edgar Catry (* 1991).

Dass Klingande mit dem Hit Punga sich wieder einer enormen Beliebtheit erfreut, wie schon mit  dem Vorgänger Jubel ,  machen die aktuellen 5.00.00 Klicks bei YouTube deutlich.
Die Firma  DigiRights Administration GmbH hält die (Online-)Rechte an vielen auf Chartcontainern, Samplern oder Compilations, insbesondere den  German Top 100 Single Charts vertretenen Musik und lässt das Anbieten dieser Lieder auf Filesharing-Netzwerken (peer-to-peer-Netzen) durch Rechtsanwalt Daniel Sebastian mittels einer Abmahnung verfolgen.

Es wird neben der Forderung auf sofortige Löschung des Liedes/der Lieder und der Abgabe einer mitgeschickten vorformulierten  Unterlassungserklärung durch den betroffenen Anschlussinhaber angeboten, alle Ansprüche der Rechteinhaberin gegen Zahlung eines Pauschalbetrags abzugelten. Bisher lag dieserbei Abmahnungen der Kanzlei Rechtsanwalt Daniel Sebastian im Bereich von 1.000,00 € bis 2.400,00 €. Für den
Musiktitel Punga der Künstlergruppe Klingande  fordert Rechtsanwalt Daniel Sebastian  einen sog. Vergleichsbetrag in Höhe von 450,00 €.
R
echtsanwalt Sebastian
spricht nahezu ausschließlich sog. Sammelabmahnungen aus; d.h. in einer einzigen Abmahnung werden gleichzeitig Verstöße an mehreren Liedern abgemahnt.

Abmahnungen wegen Filesharing eines oder mehrerer Songs durch Rechtsanwalt Daniel Sebastian stehen häufig im Zusammenhang mit dem Vorwurf von Filesharing eines Chartcontainers / Samplers / Compilation wie den German Top 100 Single Charts. Es besteht daher die begründete Gefahr von weiteren Abmahnschreiben durch andere Kanzleien.

Die wichtigsten Ratschläge in Kürze:
1.)   Handeln Sie nicht überstürzt und rufen Sie nicht vorschnell bei der Kanzlei Rechtsanwalt Daniel Sebastian an.
2.)   Bewahren Sie die Ruhe.
3.)    Zahlen Sie den geforderten Vergleichsbetrag nicht und unterschreiben Sie die vorformulierte Unterlassungserklärung nicht ohne vorherige fachanwaltliche Prüfung des Sachverhaltes.
4.)   Nutzen Sie die von der Anwaltskanzlei Rechtsanwalt Daniel Sebastian gesetzte Frist, sich fachanwaltlich beraten zu lassen.
5.)   Diese von der Anwaltskanzlei Rechtsanwalt Daniel Sebastian gesetzten Fristen sollten aber unbedingt beachtet werden, da andernfalls eine teure gerichtliche Auseinandersetzung drohen kann.
Eine optimale fachanwaltliche Beratung wird Ihnen dagegen aufzeigen können, dass durch die für Ihren speziellen Einzelfall passende Strategie die Belastung durch eine modifizierte Unterlassungserklärung oder die überzogene Kostenforderung auf ein erträgliches Minimum reduziert werden kann. Selbst mit den Kosten für die fachanwaltliche Beratung werden Sie in der Regel die Angelegenheit kostengünstiger klären und lösen können, als wenn Sie vorschnell mit der Anwaltskanzlei Rechtsanwalt Daniel Sebastian Kontakt aufnehmen, denn diese vertreten nicht Ihre Interessen sondern die der DigiRights Administration GmbH.
Ich biete Ihnen an, dass  Sie sich bei mir unverbindlich telefonisch informieren können, in welcher Form, mit welchem Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten in Ihrem Fall vorgegangen werden kann. Zu dem Zweck senden Sie mir bitte eine kurze Sachverhaltsschilderung mit Ihren Kontaktdaten per Email oder per Fax. Wenn  Sie mir auch eine Rückrufnummer mitteilen, rufe ich Sie auch kurzfristig zurück.

Besser und unkomplizierter wäre es noch, wenn Sie mir, selbstverständlich ebenfalls kostenfrei, die Abmahnung bereits vorab eingescannt per Email,  per Fax oder per Post zukommen lassen würden.
Sollten Sie eine Abmahnung erhalten haben, können Sie sich gerne mit mir
telefonisch :05202 / 7 31 32 ,
per Fax :05202 / 7 38 09 oder
per email :info (at) ra-gerth.de

in Verbindung setzen.

Was würde Alfred dazu sagen? - Filmbiografie Hitchcock bei Waldorf Frommer auf der Rolle

Die Kanzlei Waldorf Frommer mahnt aktuell für die Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH den angeblichen widerrechtlichen Upload, sog. Filesharing, an der US-amerikanischen Filmbiografie aus dem Jahr 2012 " Hitchcock (Film)" des Regisseurs Sacha Gervasi ab.
Das Drehbuch des Filmes Hitchcock basiert auf der Biografie Alfred Hitchcock and the Making of Psycho von Stephen Rebello. Der Film spielt während der Entstehung des Filmes Psycho und legt einen entscheidenden Fokus der Geschichte auf die Beziehung von Alfred Hitchcock zu seiner Frau Alma Reville während dieser Zeit.

Die Kanzlei Waldorf Frommer fordert neben der Löschung der Datei und der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung auch die Zahlung einer Summe in Höhe von  815,00 € für die illegale Verbreitung des urheberrechtlich geschützten Films " Hitchcock (Film)" in Filesharing-Netzwerken.

Die Waldorf Frommer Rechtsanwälte machen dabei einen Schadensersatz in Höhe von 600,00 € und einen Aufwendungsersatz, dahinter verbergen sich die Rechtsverfolgungskosten,  in Höhe von 215,00 €  geltend.

Aber wie bisher gelten auch für die neuen Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte:

  • Setzen Sie sich nicht selbst mit der Waldorf Frommer Rechtsanwälte in Verbindung! Jede noch so unbedachte Äußerung würde zu rechtlich nachteiligen Folgen führen.
  • Unterschreiben Sie die vorgefertigte Unterlassungserklärung auf keinen Fall, da Sie sich dann auch zur Zahlung der geforderten 815,00 € verpflichten und ein Schuldeingeständnis abgeben.
  • Aufgrund der gravierenden Rechtsfolgen und der technischen Fehlerbelastung der Ermittlung der IP-Adresse sollte die Abmahnung fachanwaltlich überprüft werden.
  • Trotz der zweifelhaften Rechtslage und der oft fehlerbehafteten Feststellung der Downloads empfiehlt sich in den meisten Fällen die Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung.
  • Prüfen Sie, ob der abgemahnte Verstoß tatsächlich über Ihren Anschluss begangen worden ist – ganz gleich ob von Ihnen selbst oder einer anderen Person, die Ihren Anschluss benutzte (Ehepartner, Lebenspartner, Kinder, Enkel, Patienten, Mieter, Kunden, Besucher).
  • Der BGH hat entschieden, dass der Anschlussinhaber nicht für volljährige Familienmitglieder und Mitbewohner haftet, die ohne seine Kenntnis Rechtsverletzungen begehen (BGH, Urteil vom 8. Januar 2014 - I ZR 169/12 - BearShare). In diesem Fall haftet dieses Familienmitglied selbst.
  • Haben Minderjährige die Urheberrechtsverletzungen begangen, so hängt die Haftung der Eltern hierfür davon ab, ob sie ihre Kinder über die verbotene Teilnahme an Internettauschbörsen im Vorfeld aufgeklärt haben und zu keiner Zeit davon ausgehen konnten, dass ihr Kind sich nicht an das Verbot hält (BGH, Urteil vom 15.11.2012 – I ZR 74/12 - Morpheus ).
  • Wenn der Verstoß nicht durch den Anschlussinhaber selbst begangen worden ist, kann eine deutliche Reduzierung der Forderung erreicht werden.

Ich biete Ihnen an, dass  Sie sich bei mir unverbindlich telefonisch informieren können, in welcher Form, mit welchem Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten in Ihrem Fall vorgegangen werden kann.

Zu dem Zweck senden Sie mir bitte eine kurze Sachverhaltsschilderung mit Ihren Kontaktdaten per Email oder per Fax.

Besser und unkomplizierter wäre es noch, wenn Sie mir, selbstverständlich ebenfalls kostenfrei, die Abmahnung bereits vorab eingescannt per Email,  per Fax oder per Post zukommen lassen können.

Sollten Sie eine Abmahnung erhalten haben, können Sie sich gerne mit mir
telefonisch :05202 / 7 31 32 ,
per Fax :05202 / 7 38 09 oder
per email :info (at) ra-gerth.de

in Verbindung setzen.

Anspruch auf Löschung von Intimfotos und privater Sexvideos vom Ex-Partner nach Beziehungsende

Urteil des OLG Koblenz

Der 3. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Koblenz hat mit Urteil vom  20. Mai 2014, Az. 3 U 1288/13  entschieden, dass die Anfertigung erotischer und intimer Bilder und Filme innerhalb einer Beziehung zwar keine rechtswidrige Verletzung des Persönlichkeitsrechts der abgebildeten Person darstellt, allerdings seien die Bilder nach dem Beziehungsende zu löschen. Während der Beziehung  hätte die so dargestellte Person eine Einwilligung zur Aufnahme gegeben, zumindest konkludent.

Die insoweit erteilte Einwilligung hat zunächst auch zum Inhalt, dass der Andere die Aufnahmen im Besitz hat und über sie verfügt. Das OLG Koblenz führt dann aber weiter aus, dass der Widerruf eines einmal erteilten Einverständnisses grundsätzlich möglich sei, wenn aufgrund veränderter Umstände dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht des dargestellten Ex-Partners Vorrang vor dem Umstand zu gewähren sei, dass er der Anfertigung der Aufnahmen zu irgendeinem Zeitpunkt zugestimmt hat.
Dies sei nach Beendigung der Beziehung der Fall, wenn es sich bei dem betreffenden Material um intime und damit den Kernbereich des Persönlichkeitsrechts betreffende Aufnahmen handelt. Die Einwilligung gelte eben regelmäßig auch nur für die Dauer der Beziehung.

Der Löschungsanspruch des Ex-Partners bezieht sich aber nur auf den Bereich der erotischen und intimen Aufnahmen. Bei Fotos und Filmen die Alltags- oder Urlaubssituationen zeigen, besteht nach Ansicht des OLG Koblenz  kein Löschungsanspruch. In diesen Fällen sei es allgemein üblich, dass Personen, denen die Fertigung von Aufnahmen bei Feiern, Festen und im Urlaub gestattet werde, diese auf Dauer besitzen und nutzen dürfen. Mit dem Berufungsurteil war das Urteil der ersten Instanz des LG Koblenz - 1 O 103/13 bestätigt worden.

Rechtliche Grundlagen zum Löschungsanspruch

Der Ex-Partner hat gem. § 823 Abs. 1 i. V. m. § 249 Abs. 1 BGB  das Recht darauf, dass die Foto- oder Videoaufnahmen wieder gelöscht werden .

Darüber hinaus hat der Ex-Partner auch einen Unterlassungsanspruch nach § 1004 i. V. m. § 823 Abs. 1 BGB. Der Unterlassungsanspruch geht weiter als der Anspruch  auf Löschung der Nacktfotos und/oder Sexvideos.  Durch die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung wird der Fotograf/Filmer verpflichtet im Wiederholungsfall eine sog. Vertragsstrafe an den dargestellten Ex-Partner zu zahlen.

Derjenige, der durch das Einstellen von Intimfotos oder Sexvideos in das Internet die Persönlichkeitsrechte der dargestellten Person verletzt muss dieser ein Schmerzensgeld zahlen. Die Höhe hängt wie immer vom Grad der Verletzung ab. Häufig muss diese Entschädigung in Geld eingeklagt werden.

Sollte der Inhaber der Intimfotos oder der Sexvideos diese quasi als Rachevideos verwenden und diese in  Sozialen Netzwerken, auf Datingplattformen oder auf Partnersuchseiten im Internet verwenden, so kann der so der Öffentlichkeit preisgegebene Ex-Partner das Mittel der Strafanzeige wegen Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs durch Bildaufnahmen gem. § 201a StGB erstatten.

Möglichkeiten der Durchsetzung

Wie kann ich Ihnen bei dem Unterfangen Intimfotos und/oder Sexvideos aus Sozialen Netzwerken oder dem Internet zu entfernen oder auch nur Ihren Ex-Partner zu bewegen vorhandenes Material zu vernichten helfen?

Zunächst helfe ich Ihnen bei der Beweissicherung, denn für die nachfolgenden Ansprüche ist es unerlässlich zu wissen, welches Foto- und Filmmaterial  wo vorhanden ist oder gar noch veröffentlicht wurde. Dass diese Screenshots mit einem digitalen Zeitstempel und/oder Signatur versehen werden, versteht sich hierbei von selbst.

Der nächste und nahezu wichtigste Schritt ist die Löschung des kompromittierenden Bild- oder Filmmaterials.  Hierzu ist die zügige Aufforderung an den Betreiber der Webseite mit den rufschädigenden und zumeist peinlichen Fotos bzw. Videos, diese unverzüglich zu entfernen. Zumeist wird hier schon auf das erste Anschreiben reagiert und das Material entfernt.

Danach wird der Fotograf oder derjenige von dem die Fotos und Videos ins Netz gestellt worden sind, sofern der offen erkennbar ist, zur Unterlassung für die Zukunft aufgefordert. Hierzu ist die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung notwendig. Strafbewehrt deshalb, weil im Falle eines weiteren Verstoßes gegen das Unterlassungsverbot, etwa durch das Einstellen weiterer Intimfotos oder Sexvideos, derjenige eine Vertragsstrafe an den Dargestellten zu zahlen hat.

Neben der Löschung und der Unterlassung schuldet der Einsteller dieses Materials nicht nur die Kosten meiner Beauftragung, sondern auch ein Schmerzensgeld, welches sich an der Schwere der Verletzung der Persönlichkeitsrechte orientiert. Beide Positionen, also Rechtsanwaltskosten und Schmerzensgeld bilden dann den vom Rechteverletzer einzufordernden Schadensersatz dar.

Sollte sich der Täter nicht so ermitteln lassen oder reagiert der Webseitenbetreiber nicht wird Strafanzeige gegen Unbekannt erstattet und Strafantrag gestellt. Auch in Fällen von massiver Persönlichkeitsrechtsverletzung durch einen bekannten Täter bietet dieses Vorgehen ein geeignetes Mittel um die Rechtsverletzungen zu beenden und um für den Schmerzensgeldanspruch eine Basis zu legen.

Fazit

Rachevideos, Sexvideos und Intimfotos eingestellt ins Internet durch einen Ex-Freund muss man/frau sich nicht gefallen lassen. Als Fachanwalt mit entsprechender Erfahrung kann ich Ihnen helfen, Ihren guten Ruf wieder herzustellen und das kompromittierende Material entfernen zu lassen.
Sollten Sie Opfer solcher Rachevideos, Sexvideos und Intimfotos im Internet sein , können Sie sich gerne mit mir
telefonisch :05202 / 7 31 32 ,
per Fax :05202 / 7 38 09 oder
per email :info (at) ra-gerth.de

in Verbindung setzen.

Rechtsanwalt Thomas Urmann kommt um Knast drum herum: 2 Jahre auf Bewährung, 80.000,00 € Geldauflage und 80 Sozialstunden sind aber kein Pappenstiel

Rechtsanwalt Thomas Urmann kommt um eine Gefängnisstrafe herum. Das Augsburger Schöffengericht verurteilte ihm am Donnerstag wegen Insolvenzverschleppung, Sozialkassenbetrug und versuchten Betrug zu 2 Jahren Haft, welche zur Bewährung ausgesetzt wurden, einer Geldauflage in Höhe von 80.000,00 € und 80 Sozialstunden. 
Die Mittelbayrische Zeitung schreibt in der heutigen Onlineausgabe

Sobald das Urteil rechtskräftig wird, – voraussichtlich eine Woche nach dem Schuldspruch – verliert Urmann seine Zulassung als Anwalt. Das bestätigte Urmanns Verteidiger, der Regensburger Strafrechtler Jan Bockemühl, der MZ. Auf dieses Strafmaß hatten sich Richter, Staatsanwalt und Verteidigung bereits am Montag geeinigt. An diesem Tag legte der Angeklagte auch ein Geständnis ab, am Donnerstag wurde er wegen Insolvenzverschleppung, Sozialkassenbetrugs und versuchten Betrugs verurteilt.


regensburg-digital wartete gestern mit folgender Headline auf:



Zwei Jahre auf Bewährung für den Porno-Abmahner

Mit dieser Strafhöhe entgeht Rechtsanwalt Urmann zwar dem unmittelbaren Strafvollzug wird aber wohl seine Zulassung als Rechtsanwalt nach § 14 BRAO, § 45 StGB verlieren.

Dies hatten ja bereits eine ganze Reihe von Kollegen im Zuge der Porno-Abmahnwelle bezüglich des Streaming-Dienstes Redtube gefordert und es sind wohl auch reihenweise Strafanzeigen wegen Betruges bei verschiedenen Staatsanwaltschaften eingegangen, über die wohl noch zu entscheiden sein wird.

Die Zulassung verliert der Kollege aber wohl wegen seiner Tätigkeit als ehemaliger Geschäftsführer einer Wurstwarenfabrik.

Donnerstag, 28. August 2014

Nicht zu glauben - FAREDS mahnt auch Filesharing an guter Musik ab: Wölfe von Kontra K

Die Kanzlei FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH  aus Hamburg  verschickt Abmahnungen   mit dem Vorwurf von Rechtsverletzungen an Urheberrechten der Firma  „Mec-Early Entertainment GmbH“.  Dem abgemahnten Anschlussinhaber wird vorgeworfen das Musikwerk „Wölfe“ des deutschen Rappers Kontra K der Öffentlichkeit durch die Teilnahme an Filesharing-Netzwerken (peer-to-peer-Netzen) entweder selbst unberechtigt zur Verfügung gestellt oder Dritten dies über den eigenen Anschluss ermöglich zu haben. Es wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung, sowie die Zahlung eines pauschalen Vergleichsbetrages für die Anwaltskosten und den Schadensersatz in Höhe von 735,00 € gefordert.

Aber wie bisher gelten auch für die neuen Abmahnungen der Kanzlei FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH  :

  • Setzen Sie sich nicht selbst mit der FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH  in Verbindung! Jede noch so unbedachte Äußerung würde zu rechtlich nachteiligen Folgen führen.
  • Unterschreiben Sie die vorgefertigte Unterlassungserklärung auf keinen Fall, da Sie sich dann auch zur Zahlung der geforderten 735,00 € verpflichten und ein Schuldeingeständnis abgeben.
  • Aufgrund der gravierenden Rechtsfolgen und der technischen Fehlerbelastung der Ermittlung der IP-Adresse sollte die Abmahnung fachanwaltlich überprüft werden.
  • Trotz der zweifelhaften Rechtslage und der oft fehlerbehafteten Feststellung der Downloads empfiehlt sich in den meisten Fällen die Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung.
  • Prüfen Sie, ob der abgemahnte Verstoß tatsächlich über Ihren Anschluss begangen worden ist – ganz gleich ob von Ihnen selbst oder einer anderen Person, die Ihren Anschluss benutzte (Ehepartner, Lebenspartner, Kinder, Enkel, Patienten, Mieter, Kunden, Besucher).
  • Der BGH hat entschieden, dass der Anschlussinhaber nicht für volljährige Familienmitglieder und Mitbewohner haftet, die ohne seine Kenntnis Rechtsverletzungen begehen (BGH, Urteil vom 8. Januar 2014 - I ZR 169/12 - BearShare). In diesem Fall haftet dieses Familienmitglied selbst.
  • Haben Minderjährige die Urheberrechtsverletzungen begangen, so hängt die Haftung der Eltern hierfür davon ab, ob sie ihre Kinder über die verbotene Teilnahme an Internettauschbörsen im Vorfeld aufgeklärt haben und zu keiner Zeit davon ausgehen konnten, dass ihr Kind sich nicht an das Verbot hält (BGH, Urteil vom 15.11.2012 – I ZR 74/12 - Morpheus ).
  • Wenn der Verstoß nicht durch den Anschlussinhaber selbst begangen worden ist, kann eine deutliche Reduzierung der Forderung erreicht werden.

Ich biete Ihnen an, dass  Sie sich bei mir unverbindlich telefonisch informieren können, in welcher Form, mit welchem Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten in Ihrem Fall vorgegangen werden kann.

Zu dem Zweck senden Sie mir bitte eine kurze Sachverhaltsschilderung mit Ihren Kontaktdaten per Email oder per Fax.

Besser und unkomplizierter wäre es noch, wenn Sie mir, selbstverständlich ebenfalls kostenfrei, die Abmahnung bereits vorab eingescannt per Email,  per Fax oder per Post zukommen lassen können.

Sollten Sie eine Abmahnung erhalten haben, können Sie sich gerne mit mir
telefonisch :05202 / 7 31 32 ,
per Fax :05202 / 7 38 09 oder
per email :info (at) ra-gerth.de

in Verbindung setzen.

Was soll man dazu sagen: "Shameless – Nicht ganz nüchtern" in (TV-)Serie bei Waldorf Frommer

Die Kanzlei Waldorf Frommer mahnt aktuell für die Warner Bros. Entertainment GmbH angebliche widerrechtliche Uploads, sog. Filesharing, an Folgen der US-amerikanischen Fernsehserie um einen betrunkenen alleinerziehenden Vater " Shameless – Nicht ganz nüchtern" ab.

Die Kanzlei Waldorf Frommer fordert  519,50 € für die illegale Verbreitung einer urheberrechtlich geschützten Serienfolge " Shameless – Nicht ganz nüchtern" in Filesharing-Netzwerken.

Die Waldorf Frommer Rechtsanwälte machen dabei einen Schadensersatz in Höhe von 350,00 € und einen Aufwendungsersatz, dahinter verbergen sich die Rechtsverfolgungskosten,  in Höhe von 169,50 € geltend.

Aber wie bisher gelten auch für die neuen Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte:

  • Setzen Sie sich nicht selbst mit der Waldorf Frommer Rechtsanwälte in Verbindung! Jede noch so unbedachte Äußerung würde zu rechtlich nachteiligen Folgen führen.
  • Unterschreiben Sie die vorgefertigte Unterlassungserklärung auf keinen Fall, da Sie sich dann auch zur Zahlung der geforderten 815,00 € verpflichten und ein Schuldeingeständnis abgeben.
  • Aufgrund der gravierenden Rechtsfolgen und der technischen Fehlerbelastung der Ermittlung der IP-Adresse sollte die Abmahnung fachanwaltlich überprüft werden.
  • Trotz der zweifelhaften Rechtslage und der oft fehlerbehafteten Feststellung der Downloads empfiehlt sich in den meisten Fällen die Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung.
  • Prüfen Sie, ob der abgemahnte Verstoß tatsächlich über Ihren Anschluss begangen worden ist – ganz gleich ob von Ihnen selbst oder einer anderen Person, die Ihren Anschluss benutzte (Ehepartner, Lebenspartner, Kinder, Enkel, Patienten, Mieter, Kunden, Besucher).
  • Der BGH hat entschieden, dass der Anschlussinhaber nicht für volljährige Familienmitglieder und Mitbewohner haftet, die ohne seine Kenntnis Rechtsverletzungen begehen (BGH, Urteil vom 8. Januar 2014 - I ZR 169/12 - BearShare). In diesem Fall haftet dieses Familienmitglied selbst.
  • Haben Minderjährige die Urheberrechtsverletzungen begangen, so hängt die Haftung der Eltern hierfür davon ab, ob sie ihre Kinder über die verbotene Teilnahme an Internettauschbörsen im Vorfeld aufgeklärt haben und zu keiner Zeit davon ausgehen konnten, dass ihr Kind sich nicht an das Verbot hält (BGH, Urteil vom 15.11.2012 – I ZR 74/12 - Morpheus ).
  • Wenn der Verstoß nicht durch den Anschlussinhaber selbst begangen worden ist, kann eine deutliche Reduzierung der Forderung erreicht werden.

Ich biete Ihnen an, dass  Sie sich bei mir unverbindlich telefonisch informieren können, in welcher Form, mit welchem Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten in Ihrem Fall vorgegangen werden kann.

Zu dem Zweck senden Sie mir bitte eine kurze Sachverhaltsschilderung mit Ihren Kontaktdaten per Email oder per Fax.

Besser und unkomplizierter wäre es noch, wenn Sie mir, selbstverständlich ebenfalls kostenfrei, die Abmahnung bereits vorab eingescannt per Email,  per Fax oder per Post zukommen lassen können.

Sollten Sie eine Abmahnung erhalten haben, können Sie sich gerne mit mir
telefonisch :05202 / 7 31 32 ,
per Fax :05202 / 7 38 09 oder
per email :info (at) ra-gerth.de

in Verbindung setzen.

Jetzt tanzen sie auc noch: Waldorf Frommer mahnt Tanzfilm "Step Up: All In" ab

Die Kanzlei Waldorf Frommer mahnt aktuell für die Constantin Film Verleih GmbH den angeblichen widerrechtlichen Upload, sog. Filesharing, an dem US-amerikanischen 3D-Tanz-Film  aus dem Jahr 2014 " Step Up: All In" der Regisseurin Trish Sie ab.

Die Kanzlei Waldorf Frommer fordert neben der Löschung der Datei und der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung auch die Zahlung einer Summe in Höhe von  815,00 € für die illegale Verbreitung des urheberrechtlich geschützten Films " Step Up: All In " in Filesharing-Netzwerken.

Die Waldorf Frommer Rechtsanwälte machen dabei einen Schadensersatz in Höhe von 600,00 € und einen Aufwendungsersatz, dahinter verbergen sich die Rechtsverfolgungskosten,  in Höhe von 215,00 €  geltend.

Aber wie bisher gelten auch für die neuen Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte:

  • Setzen Sie sich nicht selbst mit der Waldorf Frommer Rechtsanwälte in Verbindung! Jede noch so unbedachte Äußerung würde zu rechtlich nachteiligen Folgen führen.
  • Unterschreiben Sie die vorgefertigte Unterlassungserklärung auf keinen Fall, da Sie sich dann auch zur Zahlung der geforderten 815,00 € verpflichten und ein Schuldeingeständnis abgeben.
  • Aufgrund der gravierenden Rechtsfolgen und der technischen Fehlerbelastung der Ermittlung der IP-Adresse sollte die Abmahnung fachanwaltlich überprüft werden.
  • Trotz der zweifelhaften Rechtslage und der oft fehlerbehafteten Feststellung der Downloads empfiehlt sich in den meisten Fällen die Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung.
  • Prüfen Sie, ob der abgemahnte Verstoß tatsächlich über Ihren Anschluss begangen worden ist – ganz gleich ob von Ihnen selbst oder einer anderen Person, die Ihren Anschluss benutzte (Ehepartner, Lebenspartner, Kinder, Enkel, Patienten, Mieter, Kunden, Besucher).
  • Der BGH hat entschieden, dass der Anschlussinhaber nicht für volljährige Familienmitglieder und Mitbewohner haftet, die ohne seine Kenntnis Rechtsverletzungen begehen (BGH, Urteil vom 8. Januar 2014 - I ZR 169/12 - BearShare). In diesem Fall haftet dieses Familienmitglied selbst.
  • Haben Minderjährige die Urheberrechtsverletzungen begangen, so hängt die Haftung der Eltern hierfür davon ab, ob sie ihre Kinder über die verbotene Teilnahme an Internettauschbörsen im Vorfeld aufgeklärt haben und zu keiner Zeit davon ausgehen konnten, dass ihr Kind sich nicht an das Verbot hält (BGH, Urteil vom 15.11.2012 – I ZR 74/12 - Morpheus ).
  • Wenn der Verstoß nicht durch den Anschlussinhaber selbst begangen worden ist, kann eine deutliche Reduzierung der Forderung erreicht werden.

Ich biete Ihnen an, dass  Sie sich bei mir unverbindlich telefonisch informieren können, in welcher Form, mit welchem Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten in Ihrem Fall vorgegangen werden kann.

Zu dem Zweck senden Sie mir bitte eine kurze Sachverhaltsschilderung mit Ihren Kontaktdaten per Email oder per Fax.

Besser und unkomplizierter wäre es noch, wenn Sie mir, selbstverständlich ebenfalls kostenfrei, die Abmahnung bereits vorab eingescannt per Email,  per Fax oder per Post zukommen lassen können.

Sollten Sie eine Abmahnung erhalten haben, können Sie sich gerne mit mir
telefonisch :05202 / 7 31 32 ,
per Fax :05202 / 7 38 09 oder
per email :info (at) ra-gerth.de

in Verbindung setzen.