Mittwoch, 30. April 2014

Waldorf Frommer und "Die Bücherdiebin"


Die Kanzlei Waldorf Frommer mahnt aktuell für die Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH angebliches Filesharing an dem US-amerikanisch-deutschen Filmdrama  "Die Bücherdiebin  (Film)" (Originaltitel: The Book Thief) des Regisseurs Brian Percival aus dem Jahr 2013 ab. Bei dem  Film " Die Bücherdiebin" handelt sich um eine Literaturverfilmung des Romans Die Bücherdiebin von Markus Zusak.

 

Die Kanzlei Waldorf Frommer fordert  815,00 € für die illegale Verbreitung des urheberrechtlich geschützten Films " Die Bücherdiebin" in Filesharing-Netzwerken.


Die Waldorf Frommer Rechtsanwälte machen dabei einen Schadensersatz in Höhe von 600,00 € und einen Aufwendungsersatz, dahinter verbergen sich die Rechtsverfolgungskosten,  in Höhe von 215,00 €  geltend.

Aber wie bisher gelten auch für die neuen Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte:

 

  • Setzen Sie sich nicht selbst mit der Waldorf Frommer Rechtsanwälte in Verbindung! Jede noch so unbedachte Äußerung würde zu rechtlich nachteiligen Folgen führen.
  • Unterschreiben Sie die vorgefertigte Unterlassungserklärung auf keinen Fall, da Sie sich dann auch zur Zahlung der geforderten 815,00 € verpflichten und ein Schuldeingeständnis abgeben.
  • Aufgrund der gravierenden Rechtsfolgen und der technischen Fehlerbelastung der Ermittlung der IP-Adresse sollte die Abmahnung fachanwaltlich überprüft werden.
  • Trotz der zweifelhaften Rechtslage und der oft fehlerbehafteten Feststellung der Downloads empfiehlt sich in den meisten Fällen die Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung.
  • Prüfen Sie, ob der abgemahnte Verstoß tatsächlich über Ihren Anschluss begangen worden ist – ganz gleich ob von Ihnen selbst oder einer anderen Person, die Ihren Anschluss benutzte (Ehepartner, Lebenspartner, Kinder, Enkel, Patienten, Mieter, Kunden, Besucher). Wenn der Verstoß nicht durch den Anschlussinhaber selbst begangen worden ist, kann eine deutliche Reduzierung der Forderung erreicht werden.



Ich biete Ihnen an, dass  Sie sich bei mir unverbindlich telefonisch informieren können, in welcher Form, mit welchem Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten in Ihrem Fall vorgegangen werden kann.

 

Zu dem Zweck senden Sie mir bitte eine kurze Sachverhaltsschilderung mit Ihren Kontaktdaten per Email oder per Fax. Wenn  Sie mir auch eine Rückrufnummer mitteilen, rufe ich Sie auch kurzfristig zurück.

 

Besser und unkomplizierter wäre es noch, wenn Sie mir, selbstverständlich ebenfalls kostenfrei, die Abmahnung bereits vorab eingescannt per Email,  per Fax oder per Post.

 
Sollten Sie eine Abmahnung erhalten haben, können Sie sich gerne mit mir

telefonisch :05202 / 7 31 32 ,
per Fax :05202 / 7 38 09 oder
per email :info (at) ra-gerth.de

in Verbindung setzen.

Dienstag, 29. April 2014

I, Frankenstein bei Sasse & Partner in der Pipeline


Die Kanzlei Sasse & Partner aus Hamburg  mag auch wenig erfolgreiche Filme.  Mir liegen Abmahnungen dieser Kanzlei vor  mit dem Vorwurf von Rechtsverletzungen an Urheberrechten der Splendid Film GmbH. Aktuell wird mit dem US-amerikanischer Fantasy-Actionfilm „I, Frankenstein“ mit Aaron Eckhart in der Hauptrolle ein Film abgemahnt, der in den USA floppte.

Dem abgemahnten Anschlussinhaber wird vorgeworfen den Film  „I, Frankenstein“ der Öffentlichkeit durch die Teilnahme an Filesharing-Netzwerken (peer-to-peer-Netzen) entweder selbst unberechtigt zur Verfügung gestellt oder Dritten dies über den eigenen Anschluss ermöglich zu haben.

Die Kanzlei Sasse & Partner fordert neben der Abgabe eine strafbewehrten Unterlassungserklärung und der sofortigen Löschung des Computerspiels  zur Abgeltung aller Ansprüche eine pauschale Zahlung in Höhe von 800,00 € für Rechtsanwaltskosten und Schadensersatz. Damit sei dann die Angelegenheit erledigt.

Die wichtigsten Ratschläge in Kürze:

1.)   Handeln Sie nicht überstürzt.

2.)   Bewahren Sie die Ruhe.

3.)    Zahlen Sie den geforderten Vergleichsbetrag nicht und unterschreiben Sie die vorformulierte Unterlassungserklärung nicht ohne vorherige fachanwaltliche Prüfung des Sachverhaltes.

4.)   Nutzen Sie die von der Anwaltskanzlei Sasse & Partner gesetzte Frist, sich fachanwaltlich beraten zu lassen.

5.)   Diese von der Anwaltskanzlei Sasse & Partner gesetzten Fristen sollten aber unbedingt beachtet werden, da andernfalls eine teure gerichtliche Auseinandersetzung drohen kann.

Eine optimale fachanwaltliche Beratung wird Ihnen dagegen aufzeigen können, dass durch die für Ihren speziellen Einzelfall passende Strategie die Belastung durch eine modifizierte Unterlassungserklärung oder die überzogene Kostenforderung auf ein erträgliches Minimum reduziert werden kann. Selbst mit den Kosten für die fachanwaltliche Beratung werden Sie in der Regel die Angelegenheit kostengünstiger klären und lösen können, als wenn Sie vorschnell mit der Anwaltskanzlei Sasse & Partner Kontakt aufnehmen, denn diese vertreten nicht Ihre Interessen sondern die der Senator Film Verleih GmbH.

Ich biete Ihnen an, dass  Sie sich bei mir unverbindlich telefonisch informieren können, in welcher Form, mit welchem Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten in Ihrem Fall vorgegangen werden kann. Zu dem Zweck senden Sie mir bitte eine kurze Sachverhaltsschilderung mit Ihren Kontaktdaten per Email oder per Fax. Wenn  Sie mir auch eine Rückrufnummer mitteilen, rufe ich Sie auch kurzfristig zurück.

Besser und unkomplizierter wäre es noch, wenn Sie mir, selbstverständlich ebenfalls kostenfrei, die Abmahnung bereits vorab eingescannt per Email,  per Fax oder per Post zukommen lassen würden. Dann lässt sich schon anhand der Fakten die Sache klären.

Sollten Sie eine Abmahnung erhalten haben, können Sie sich gerne mit mir

telefonisch :05202 / 7 31 32 ,

per Fax :05202 / 7 38 09 oder

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Das LG Stuttgart bejaht Impressumspflicht von Rechtsanwälten in Anwaltsverzeichnissen

Das LG Stuttgart hat mit Urteil vom 24.04.2014 (Aktenzeichen 11 O 72/14) die Impressumspflicht von Rechtsanwälten in Anwaltsverzeichnissen bejaht. https://ratgeberrecht-proitecgmbh.netdna-ssl.com/content/inhalt/43/files/LG_Stuttgart_Urteil_vom_24_04_2014_11_O_72_14.pdf?1398764450

Wie der Traum vom 4stelligen Lizenzschadensersatz des Abmahnanwaltes zerplatzte!

In einer mündlichen Verhandlung vor einem Amtsgericht wegen angeblichen Filesharing von Filmen aus der Erwachsenenunterhaltung, in welchem der Rechtsanwalt, der die angeblichen Rechteinhaber vertritt 1.000,00 € als Lizenzschaden geltend gemacht hatte, gab es einige sehr erhellende Kommentare des vorsitzenden Richters.


So z.B. den folgenden Satz: "Einen vierstellliegen Lizenzbetrag für die Aneinanderreihung von sexuellen Handlungen verweise ich in aller Bescheidenheit ins Reich der Träume. Wenn ich mich anstrenge komme ich gerade mal so auf einen dreistellliegen Betrag" .


So zerplatzte der Traum des Lizenzschadens, nachdem schon der Traum der wohlweislich nicht geltend gemachten Abmahnkosten vorher zerplatzt war. Denn wer den Unterlassungsanspruch nicht ehrt, ist die Abmahnkosten nicht wert.

Crawlspace - Dunkle Bedrohung aus München


Die Kanzlei Waldorf Frommer mahnt aktuell für die Universum Film  GmbH angebliches Filesharing an dem US-amerikanischen Science-Fiction-Actionfilm aus dem Jahr 2012 " Crawlspace - Dunkle Bedrohung " ab.
 
Die Kanzlei Waldorf Frommer fordert  815,00 € für die illegale Verbreitung des urheberrechtlich geschützten Films " Crawlspace - Dunkle Bedrohung " in Filesharing-Netzwerken.

Die Waldorf Frommer Rechtsanwälte machen dabei einen Schadensersatz in Höhe von 600,00 € und einen Aufwendungsersatz, dahinter verbergen sich die Rechtsverfolgungskosten,  in Höhe von 215,00 € geltend.

Aber wie bisher gelten auch für die neuen Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte:
 
  • Setzen Sie sich nicht selbst mit der Waldorf Frommer Rechtsanwälte in Verbindung! Jede noch so unbedachte Äußerung würde zu rechtlich nachteiligen Folgen führen.
  • Unterschreiben Sie die vorgefertigte Unterlassungserklärung auf keinen Fall, da Sie sich dann auch zur Zahlung der geforderten 815,00 € verpflichten und ein Schuldeingeständnis abgeben.
  • Aufgrund der gravierenden Rechtsfolgen und der technischen Fehlerbelastung der Ermittlung der IP-Adresse sollte die Abmahnung fachanwaltlich überprüft werden.
  • Trotz der zweifelhaften Rechtslage und der oft fehlerbehafteten Feststellung der Downloads empfiehlt sich in den meisten Fällen die Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung.
  • Prüfen Sie, ob der abgemahnte Verstoß tatsächlich über Ihren Anschluss begangen worden ist – ganz gleich ob von Ihnen selbst oder einer anderen Person, die Ihren Anschluss benutzte (Ehepartner, Lebenspartner, Kinder, Enkel, Patienten, Mieter, Kunden, Besucher). Wenn der Verstoß nicht durch den Anschlussinhaber selbst begangen worden ist, kann eine deutliche Reduzierung der Forderung erreicht werden.
 
Ich biete Ihnen an, dass  Sie sich bei mir unverbindlich telefonisch informieren können, in welcher Form, mit welchem Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten in Ihrem Fall vorgegangen werden kann.
 
Zu dem Zweck senden Sie mir bitte eine kurze Sachverhaltsschilderung mit Ihren Kontaktdaten per Email oder per Fax. Wenn  Sie mir auch eine Rückrufnummer mitteilen, rufe ich Sie auch kurzfristig zurück.
 
Besser und unkomplizierter wäre es noch, wenn Sie mir, selbstverständlich ebenfalls kostenfrei, die Abmahnung bereits vorab eingescannt per Email,  per Fax oder per Post.
Sollten Sie eine Abmahnung erhalten haben, können Sie sich gerne mit mir
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Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen wegen Verstoßes gegen Preisangabenverordnung bei eBay


In letzter Zeit werden verstärkt Verkäufer auf der Verkaufsplattform eBay mit wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen überzogen, weil diese gegen die Preisangabenverordnung  verstoßen haben sollen. Abgemahnt wird vor allem die die fehlende Angabe des Grundpreises bei den Sofortkaufangeboten bei eBay. Das Gebot der Angabe des Grundpreises ist in § 2 PAngV geregelt.

§ 2 PAngV sieht folgendes vor:

(1) Wer Letztverbrauchern gewerbs- oder geschäftsmäßig oder regelmäßig in sonstiger Weise Waren in Fertigpackungen, offenen Packungen oder als Verkaufseinheiten ohne Umhüllung nach Gewicht, Volumen, Länge oder Fläche anbietet, hat neben dem Endpreis auch den Preis je Mengeneinheit einschließlich der Umsatzsteuer und sonstiger Preisbestandteile (Grundpreis) in unmittelbarer Nähe des Endpreises gemäß Absatz 3 Satz 1, 2, 4 oder 5 anzugeben. Dies gilt auch für denjenigen, der als Anbieter dieser Waren gegenüber Letztverbrauchern unter Angabe von Preisen wirbt. Auf die Angabe des Grundpreises kann verzichtet werden, wenn dieser mit dem Endpreis identisch ist.

(2) Wer Letztverbrauchern gewerbs- oder geschäftsmäßig oder regelmäßig in sonstiger Weise unverpackte Waren, die in deren Anwesenheit oder auf deren Veranlassung abgemessen werden (lose Ware), nach Gewicht, Volumen, Länge oder Fläche anbietet oder als Anbieter dieser Waren gegenüber Letztverbrauchern unter Angabe von Preisen wirbt, hat lediglich den Grundpreis gemäß Absatz 3 anzugeben.

(3) Die Mengeneinheit für den Grundpreis ist jeweils 1 Kilogramm, 1 Liter, 1 Kubikmeter, 1 Meter oder 1 Quadratmeter der Ware. Bei Waren, deren Nenngewicht oder Nennvolumen üblicherweise 250 Gramm oder Milliliter nicht übersteigt, dürfen als Mengeneinheit für den Grundpreis 100 Gramm oder Milliliter verwendet werden. Bei nach Gewicht oder nach Volumen angebotener loser Ware ist als Mengeneinheit für den Grundpreis entsprechend der allgemeinen Verkehrsauffassung entweder 1 Kilogramm oder 100 Gramm oder 1 Liter oder 100 Milliliter zu verwenden. Bei Waren, die üblicherweise in Mengen von 100 Liter und mehr, 50 Kilogramm und mehr oder 100 Meter und mehr abgegeben werden, ist für den Grundpreis die Mengeneinheit zu verwenden, die der allgemeinen Verkehrsauffassung entspricht. Bei Waren, bei denen das Abtropfgewicht anzugeben ist, ist der Grundpreis auf das angegebene Abtropfgewicht zu beziehen.

(4) Bei Haushaltswaschmitteln kann als Mengeneinheit für den Grundpreis eine übliche Anwendung verwendet werden. Dies gilt auch für Wasch- und Reinigungsmittel, sofern sie einzeln portioniert sind und die Zahl der Portionen zusätzlich zur Gesamtfüllmenge angegeben ist.

Dies bedeutet übersetzt:

  • Bei Mengen kleiner 10 Gramm oder Milliliter ist keine Angabe des Grundpreises erforderlich,
  • Bei Mengen von 11 Gramm oder Milliliter bis 250 Gramm oder Milliliter muss der Grundpreis pro 100 Gramm oder Milliliter lauten,
  • Bei Mengen größer  250 Gramm oder Milliliter muss der Grundpreis pro 1 kg oder 1 Liter angegeben werden,
  • Für Wasch- und Reinigungsmittel gelten Ausnahmen.

Weitere Ausnahmen sind in § 9 PAngV normiert. So ist bei Auktionen gem. § 9 Abs. 1 Nr. 5 PAngV grundsätzlich keine Angabe des Grundpreises  erforderlich.

Wie bei allen wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen, gilt auch bei denen wegen fehlender Angabe des Grundpreises der Grundsatz, dass die Unterwerfung nicht mittels der in der Regel mitgeschickten Unterlassungserklärung erfolgen sollte, sondern durch eine modifizierte Unterlassungserklärung eines Spezialisten.

Dieser wird die Unterlassungserklärung möglichst genau formulieren, damit in Zukunft nicht mehr zu unterlassen ist, als abgemahnt wurde und Ihnen helfen die eBay-Angebote so zu gestalten, dass mögliche  Vertragsstrafen in Zukunft vermieden werden können.

Lange Zeit galt es als ausreichend, innerhalb der eigentlichen Angebotsseite den Grundpreis irgendwie in unmittelbarer Nähe zum Endpreis zu platzieren.

Das LG Bochum (Beschluss vom 19.06.2013, Az.: I-13 O 69/13) hat nun aber entschieden, dass es für eine Grundpreisangabe auf der Verkaufsplattform eBay nicht ausreiche, wenn diese erst durch einen sog. Mouseover-Effekt erscheint.

Aus den Urteilsgründen:

" (...) Der Verfügungsbeklagte hat nach Auffassung der Kammer gegen § 2 Abs. 1 Preisangabenverordnung, wonach neben dem Endpreis auch der Preis je Mengeneinheit in unmittelbarer Nähe des Endpreises anzuzeigen ist, verstoßen. Der Verbraucher muss in der Lage sein, beide Preise auf einen Blick wahrzunehmen (BGH I ZR 163/06, Urteil vom 26.02.2009, GRUR 2009, 982; Köhler/Bornkamm, UWG, 30. Auflage 2012, § 2 Rdnr. 3). § 2 Preisangabenverordung gilt auch für die Einstellung von Angeboten auf der f-Übersichtsseite. Es reicht nicht aus, dass der Grundpreis erst bei Bewegen der Mouse über die entsprechende Bildschirmstelle angezeigt wird. (...)"

Abmahnung wegen Wettbewerbsverstoß erhalten? - Was ist zu tun?

Handeln Sie nicht überstürzt: Unterschreiben Sie die vorformulierte Unterlassungserklärung nicht ohne vorherige fachkundige Prüfung des Sachverhaltes durch einen Fachanwalt.

Nutzen Sie die von der abmahnenden Kanzlei gesetzte Frist, sich fachanwaltlich beraten zu lassen. Die von der abmahnenden Rechtsanwaltskanzlei gesetzten Fristen sollten aber unbedingt beachtet werden, da andernfalls eine teure gerichtliche Auseinandersetzung droht.

Eine optimale fachanwaltliche Beratung wird Ihnen dagegen aufzeigen können, dass durch die für Ihren speziellen Einzelfall passende Strategie die Belastung durch eine modifizierte Unterlassungserklärung oder die überzogene Kostenforderung auf ein erträgliches Minimum reduziert werden kann. Selbst mit den Kosten für die fachanwaltliche Beratung werden Sie in der Regel die Angelegenheit kostengünstiger klären und lösen können, als wenn Sie vorschnell mit der abmahnenden Rechtsanwaltskanzlei Kontakt aufnehmen.

Welches (Kosten-)Risiko gehen Sie nun bei einer fachanwaltlichen Beratung durch mich ein?

Zunächst einmal gehen Sie weder ein Risiko ein, noch werden Kosten fällig. Wenn Sie mir die Abmahnung vorab per Fax oder E-Mail zu Verfügung stellen, prüfe ich dies unverbindlich. Gerne können Sie mich auch anrufen um mir das Problem zu erklären. 

Ich werde Ihnen den für Sie passenden Vorschlag zur Lösung des Problems unterbreiten und die damit verbundenen Kosten mitteilen. Erst wenn Sie die Kosten und die Möglichkeiten und Risiken kennen, können Sie sich entscheiden, welchen Weg Sie einschlagen möchten. Selbst wenn Sie sich dann gegen eine Bearbeitung durch mich entscheiden, fallen bis dahin keine Kosten an. Damit bleibt die Kontaktaufnahme risikolos.

Ich biete Ihnen an, dass  Sie sich bei mir unverbindlich telefonisch informieren können, in welcher Form, mit welchem Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten in Ihrem Fall vorgegangen werden kann. Zu dem Zweck senden Sie mir bitte eine kurze Sachverhaltsschilderung mit Ihren Kontaktdaten per Email oder per Fax. Wenn  Sie mir auch eine Rückrufnummer mitteilen, rufe ich Sie auch kurzfristig zurück.

Besser und unkomplizierter wäre es noch, wenn Sie mir, selbstverständlich ebenfalls kostenfrei, die Abmahnung bereits vorab eingescannt per Email,  per Fax oder per Post.

Sollten Sie eine Abmahnung erhalten haben, können Sie sich gerne mit mir

telefonisch :05202 / 7 31 32 ,

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Der Film Need for Speed ist nun auch Gegenstand von urheberrechtlichen Abmahnungen


Die Kanzlei Waldorf Frommer verschickt derzeit für die Constantin Film Verleih GmbH Abmahnungen wegen angeblichen Filesharing an der Verfilmung der Computerspiel-Reihe Need for Speed    " Need for Speed ", aus dem Jahr 2014 mit Aaron Paul in der Hauptrolle.

 

Die Kanzlei Waldorf Frommer fordert  815,00 € für die illegale Verbreitung des urheberrechtlich geschützten Films " Need for Speed " in Filesharing-Netzwerken.


Die Waldorf Frommer Rechtsanwälte machen dabei einen Schadensersatz in Höhe von 600,00 € und einen Aufwendungsersatz, dahinter verbergen sich die Rechtsverfolgungskosten,  in Höhe von 215,00 €  geltend.

Aber wie bisher gelten auch für die neuen Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte:

 

  • Setzen Sie sich nicht selbst mit der Waldorf Frommer Rechtsanwälte in Verbindung! Jede noch so unbedachte Äußerung würde zu rechtlich nachteiligen Folgen führen.
  • Unterschreiben Sie die vorgefertigte Unterlassungserklärung auf keinen Fall, da Sie sich dann auch zur Zahlung der geforderten 815,00 € verpflichten und ein Schuldeingeständnis abgeben.
  • Aufgrund der gravierenden Rechtsfolgen und der technischen Fehlerbelastung der Ermittlung der IP-Adresse sollte die Abmahnung fachanwaltlich überprüft werden.
  • Trotz der zweifelhaften Rechtslage und der oft fehlerbehafteten Feststellung der Downloads empfiehlt sich in den meisten Fällen die Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung.
  • Prüfen Sie, ob der abgemahnte Verstoß tatsächlich über Ihren Anschluss begangen worden ist – ganz gleich ob von Ihnen selbst oder einer anderen Person, die Ihren Anschluss benutzte (Ehepartner, Lebenspartner, Kinder, Enkel, Patienten, Mieter, Kunden, Besucher). Wenn der Verstoß nicht durch den Anschlussinhaber selbst begangen worden ist, kann eine deutliche Reduzierung der Forderung erreicht werden.

 

Ich biete Ihnen an, dass  Sie sich bei mir unverbindlich telefonisch informieren können, in welcher Form, mit welchem Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten in Ihrem Fall vorgegangen werden kann.

 

Zu dem Zweck senden Sie mir bitte eine kurze Sachverhaltsschilderung mit Ihren Kontaktdaten per Email oder per Fax. Wenn  Sie mir auch eine Rückrufnummer mitteilen, rufe ich Sie auch kurzfristig zurück.

 

Besser und unkomplizierter wäre es noch, wenn Sie mir, selbstverständlich ebenfalls kostenfrei, die Abmahnung bereits vorab eingescannt per Email,  per Fax oder per Post.

 

Sollten Sie eine Abmahnung erhalten haben, können Sie sich gerne mit mir

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Miley Cyrus Album Bangerz als Gegenstand urheberrechlicher Abmahnungen


Die Kanzlei Waldorf Frommer mahnt aktuell für die Sony Music Entertainment Germany GmbH angebliches Filesharing an dem Musikalbum " Bangerz (Deluxe Version) " der US-amerikanischen Schauspielerin und Sängerin Miley Cyrus, früher vor allem als Hannah Montana bekannt, ab. 
 
Die Kanzlei Waldorf Frommer fordert  815,00 € für die illegale Verbreitung des urheberrechtlich geschützten Musikalbums " Miley Cyrus - Bangerz (Deluxe Version) " in Filesharing-Netzwerken.

Die Waldorf Frommer Rechtsanwälte machen dabei einen Schadensersatz in Höhe von 600,00 € und einen Aufwendungsersatz, dahinter verbergen sich die Rechtsverfolgungskosten,  in Höhe von 215,00 €  geltend.

Aber wie bisher gelten auch für die neuen Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte:
 
  • Setzen Sie sich nicht selbst mit der Waldorf Frommer Rechtsanwälte in Verbindung! Jede noch so unbedachte Äußerung würde zu rechtlich nachteiligen Folgen führen.
  • Unterschreiben Sie die vorgefertigte Unterlassungserklärung auf keinen Fall, da Sie sich dann auch zur Zahlung der geforderten 815,00 € verpflichten und ein Schuldeingeständnis abgeben.
  • Aufgrund der gravierenden Rechtsfolgen und der technischen Fehlerbelastung der Ermittlung der IP-Adresse sollte die Abmahnung fachanwaltlich überprüft werden.
  • Trotz der zweifelhaften Rechtslage und der oft fehlerbehafteten Feststellung der Downloads empfiehlt sich in den meisten Fällen die Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung.
  • Prüfen Sie, ob der abgemahnte Verstoß tatsächlich über Ihren Anschluss begangen worden ist – ganz gleich ob von Ihnen selbst oder einer anderen Person, die Ihren Anschluss benutzte (Ehepartner, Lebenspartner, Kinder, Enkel, Patienten, Mieter, Kunden, Besucher). Wenn der Verstoß nicht durch den Anschlussinhaber selbst begangen worden ist, kann eine deutliche Reduzierung der Forderung erreicht werden.
 
Ich biete Ihnen an, dass  Sie sich bei mir unverbindlich telefonisch informieren können, in welcher Form, mit welchem Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten in Ihrem Fall vorgegangen werden kann.
 
Zu dem Zweck senden Sie mir bitte eine kurze Sachverhaltsschilderung mit Ihren Kontaktdaten per Email oder per Fax. Wenn  Sie mir auch eine Rückrufnummer mitteilen, rufe ich Sie auch kurzfristig zurück.
 
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Das wäre für Filesharing-Abmahnungen ein gutes Motto: Stib Langsam - Ein guter Tag zum Sterben


Die Kanzlei Waldorf Frommer mahnt aktuell für die Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH angebliches Filesharing an dem US-amerikanischen Actionfilm " Stirb Langsam - Ein guter Tag zum Sterben (Film)" des Regisseurs John Moore aus dem Jahr 2013 ab. Bei dem  Film " Stirb Langsam - Ein guter Tag zum Sterben " handelt sich um den fünften Teil der Stirb-langsam-Reihe. Wie in den vorangegangenen vier Filmen wird die Hauptrolle des John McClane wieder von Bruce Willis gespielt.

 

Die Kanzlei Waldorf Frommer fordert  815,00 € für die illegale Verbreitung des urheberrechtlich geschützten Films " Stirb Langsam - Ein guter Tag zum Sterben" in Filesharing-Netzwerken.


Die Waldorf Frommer Rechtsanwälte machen dabei einen Schadensersatz in Höhe von 600,00 € und einen Aufwendungsersatz, dahinter verbergen sich die Rechtsverfolgungskosten,  in Höhe von 215,00 €  geltend.

Aber wie bisher gelten auch für die neuen Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte:

 

  • Setzen Sie sich nicht selbst mit der Waldorf Frommer Rechtsanwälte in Verbindung! Jede noch so unbedachte Äußerung würde zu rechtlich nachteiligen Folgen führen.
  • Unterschreiben Sie die vorgefertigte Unterlassungserklärung auf keinen Fall, da Sie sich dann auch zur Zahlung der geforderten 815,00 € verpflichten und ein Schuldeingeständnis abgeben.
  • Aufgrund der gravierenden Rechtsfolgen und der technischen Fehlerbelastung der Ermittlung der IP-Adresse sollte die Abmahnung fachanwaltlich überprüft werden.
  • Trotz der zweifelhaften Rechtslage und der oft fehlerbehafteten Feststellung der Downloads empfiehlt sich in den meisten Fällen die Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung.
  • Prüfen Sie, ob der abgemahnte Verstoß tatsächlich über Ihren Anschluss begangen worden ist – ganz gleich ob von Ihnen selbst oder einer anderen Person, die Ihren Anschluss benutzte (Ehepartner, Lebenspartner, Kinder, Enkel, Patienten, Mieter, Kunden, Besucher). Wenn der Verstoß nicht durch den Anschlussinhaber selbst begangen worden ist, kann eine deutliche Reduzierung der Forderung erreicht werden.

 

Ich biete Ihnen an, dass  Sie sich bei mir unverbindlich telefonisch informieren können, in welcher Form, mit welchem Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten in Ihrem Fall vorgegangen werden kann.

 

Zu dem Zweck senden Sie mir bitte eine kurze Sachverhaltsschilderung mit Ihren Kontaktdaten per Email oder per Fax. Wenn  Sie mir auch eine Rückrufnummer mitteilen, rufe ich Sie auch kurzfristig zurück.

 

Besser und unkomplizierter wäre es noch, wenn Sie mir, selbstverständlich ebenfalls kostenfrei, die Abmahnung bereits vorab eingescannt per Email,  per Fax oder per Post.

 

 

Sollten Sie eine Abmahnung erhalten haben, können Sie sich gerne mit mir



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Samstag, 26. April 2014

Böhse Onkelz lassen durch die Kanzlei Zimmermann & Decker den Verkauf von Plagiaten untersagen


Die Hamburger Rechtsanwaltskanzlei Zimmermann & Decker hatte in der Vergangenheit für die Firma Tonpool Medien GmbH Abmahnungen für angebliches Filesharing an Musikalben ausgesprochen.

Jetzt werden Abmahnungen wegen Marken,- Kennzeichen,- und Wettbewerbsverletzungen  ausgesprochen im Auftrag der Böhsen Onkelz bzw. der Herren Stephan Weidner, Matthias Röhr, Peter Schorowsky, Kevin Russel als Mitglieder der Band „Böhse Onkelz“.

Abgemahnt werden insbesondere Verkäufer, die auf der Internetplattform „eBay“ mit sog. Plagiaten handeln.

Es werden insbesondere Markenrechtsverletzungen an den beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragenen Wort- und Wort-/Bildmarken  Böhse Onkelz" oder „bo” durch den Vertrieb nicht autorisierter Merchandise-Artikel, konkret Aufkleber, die mit der Bezeichnung „Böhse Onkelz” versehen sind, gerügt.

Die Rechtsanwälte Zimmermann & Decker machen in den Abmahnschreiben zunächst markenrechtliche Ansprüche auf Unterlassung, Schadensersatz und Auskunft (§§ 14, 15, 19 MarkenG) geltend.

Daneben rügen die Rechtsanwälte Zimmermann & Decker  den Verstoß gegen §§ 3, 4 Nr. 9 UWG. Das Angebot entsprechender Merchandising-Artikel soll eine wettbewerbswidrige Handlung darstellen,  da durch den Verkauf der Plagiate der nicht zutreffende Anschein erweckt wird, die Produkte seien autorisiert bzw. der Vertrieb durch die Markeninhaber Stephan Weidner, Matthias Röhr, Peter Schorowsky und Kevin Russel als Mitglieder der Musikgruppe, so die Formulierung in der Abmahnung, ich würde Rockband schreiben, „Böhse Onkelz“ gestattet.

Die abgemahnten Verkäufer werden in der Abmahnung zur fristgerechten Abgabe einer beigefügten strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung aufgefordert. Davon umfasst ist unter anderem die Verpflichtung zur Auskunft über erzielte Einnahmen, Herkunft und Vertriebsweg der Artikel sowie Lieferanten und Hersteller.

Der Auskunftsanspruch dient in aller Regel der Vorbereitung eines Schadensersatzanspruches. Entsprechend verpflichtet sich der abgemahnte Verkäufer nach Ziffer III der Erklärung auch zum Ersatz aller Schäden, die durch die unzulässige Verwertung entstanden sind oder zukünftig entstehen werden.

In dieser Formulierung steckt ein nicht unerhebliches, vor allem finanzielles, Risiko, denn die Höhe der Schadensersatzforderung kann zum Zeitpunkt der Abmahnung nicht abgeschätzt werden.

Selbstverständlich soll sich der Abgemahnte auch dazu verpflichten, Rechtsanwaltskosten auf Grundlage einer Geschäftsgebühr von 2,0 sowie gesetzlicher Mehrwertsteuer und Postpauschale zu ersetzen und zwar berechnet nach einem Gegenstandswert in Höhe von 50.000,00 €.

Der konkret zu zahlende Betrag wird in der Abmahnung merkwürdigerweise nicht genannt. Die Kosten belaufen sich bei einer 2,0 Geschäftsgebühr nach einem Gegenstandswert von 50.000,00 € auf 2.112,00 € netto, sodass sich ein vom Abgemahnten zu erstattender Betrag in Höhe von 2.413,28 € brutto ergibt.

Was ist zu tun?

Handeln Sie nicht überstürzt: Unterschreiben Sie die vorformulierte Unterlassungserklärung nicht ohne vorherige fachkundige Prüfung des Sachverhaltes durch einen Fachanwalt.

Nutzen Sie die von der Rechtsanwaltskanzlei Zimmermann & Decker gesetzte Frist, sich fachanwaltlich beraten zu lassen. Die von der Rechtsanwaltskanzlei Zimmermann & Decker gesetzten Fristen sollten aber unbedingt beachtet werden, da andernfalls eine teure gerichtliche Auseinandersetzung droht.

Eine optimale fachanwaltliche Beratung wird Ihnen dagegen aufzeigen können, dass durch die für Ihren speziellen Einzelfall passende Strategie die Belastung durch eine modifizierte Unterlassungserklärung oder die überzogene Kostenforderung auf ein erträgliches Minimum reduziert werden kann. Selbst mit den Kosten für die fachanwaltliche Beratung werden Sie in der Regel die Angelegenheit kostengünstiger klären und lösen können, als wenn Sie vorschnell mit der Rechtsanwaltskanzlei Zimmermann & Decker Kontakt aufnehmen.

Welches (Kosten-)Risiko gehen Sie nun bei einer fachanwaltlichen Beratung durch mich ein?

Zunächst einmal gehen Sie weder ein Risiko ein, noch werden Kosten fällig. Wenn Sie mir die Abmahnung vorab per Fax oder E-Mail zu Verfügung stellen, prüfe ich dies unverbindlich. Gerne können Sie mich auch anrufen um mir das Problem zu erklären.

Ich werde Ihnen den für Sie passenden Vorschlag zur Lösung des Problems unterbreiten und die damit verbundenen Kosten mitteilen. Erst wenn Sie die Kosten und die Möglichkeiten und Risiken kennen, können Sie sich entscheiden, welchen Weg Sie einschlagen möchten. Selbst wenn Sie sich dann gegen eine Bearbeitung durch mich entscheiden, fallen bis dahin keine Kosten an. Damit bleibt die Kontaktaufnahme risikolos.

Ich biete Ihnen an, dass  Sie sich bei mir unverbindlich telefonisch informieren können, in welcher Form, mit welchem Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten in Ihrem Fall vorgegangen werden kann. Zu dem Zweck senden Sie mir bitte eine kurze Sachverhaltsschilderung mit Ihren Kontaktdaten per Email oder per Fax. Wenn  Sie mir auch eine Rückrufnummer mitteilen, rufe ich Sie auch kurzfristig zurück.



Besser und unkomplizierter wäre es noch, wenn Sie mir, selbstverständlich ebenfalls kostenfrei, die Abmahnung bereits vorab eingescannt per Email,  per Fax oder per Post.

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Ich bin reich: 935.470,00 € bei spanischen Gewinnspiel gewonnen, dass ich nicht kenne


           Solche Mails versüßen den Samstag Morgen. Aber ich werde wohl weiter arbeiten müssen. Hätte sich eh nicht gelohnt, ist ja unter einer Million.




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                                        des präsidenten der internationalen

                                                  promotion-gewinnzuteilung

                                               referenznummer: esp/15286114

                                                 bearbeitungsnummer: 665002 Guten Tag,

 

                   Offizielle Gewinnbenachritigung

          Wir sind erfreut Ihnen mitteilen zu können, das die Gewinnliste Lotto Programm am 05/04/2014 erschienen ist. Die offizielle Liste der Gewinner erschien am 24/04/2014. Ihr Name wurde auf dem Los mit der Nummer: 025. 114649 .750 und mit der

Seriennummer: 791026-57 registriert. Die Glücksnummer:

09-13-30-36-37-45 * 06 hat in der 2. Kategorie gewonnen.

 

   Sie sind damit Gewinner von: 935.470, 00€ (Neun Hundert Fünfunddreissig Tausend Vierhundert Und Siebzig Euro). Die Summe ergibt sich aus einer Gewinnausschüttung von EURO: 16.626.870,00 (Sechzehn Millionen Sechshundert Sechsundzwanzig Tausend Achthundert Und Siebzig Euro). Die Summe wurde durch 17 Gewinner aus der gleichen Kategorie geteilt.

Herzlichen Glückwunsch!

 

Der Gewinn ist bei einer Sicherheitsfirma hinterlegt und in ihrem Namen versichert. Um keine Komplikationen bei der Abwicklung der Auszahlung zu verursachen bitten wir Sie diese offizielle Mitteilung diskret zu behandeln, sie ist Teil unseres Sicherheitsprotokolls und garantiert Ihnen einen reibunglosen Ablauf.

   Einmal im Jahr veranstalten wir eine Auslosung, in der die Gewinner von unserem Computer, aus 45.000 Namen aus Asien, Europa, Australien und Amerika, gezogen werden.

 

      Bitte kontaktieren Sie unseren Auslandssachbearbeiter Don OSCAR PEREZ bei der Sicherheitfirma SANTANDER SEGUROS S.L. Tel: 0034 602

85 15 24, Fax: 0034 917 90 36 29 & Email:

santander.seguros@europe.com. Bitte denken Sie daran, jeder Gewinnanspruch muss bis zum 30/05/2014 Angemeldete sein. Jeder nicht angemeldet Gewinnanspruch verfällt und geht zurück an das MINISTERIO DE ECONOMIA Y HACIENDA. Bitte denken sie auch daran das 10% Ihres gewinnes an die Sicherheitsfirma Santander Seguros S.L. geht. Die 10% sind erst nach erhalt des gewinnes fällig, da der Gewinn in Ihren Namen versichert ist.

 

   WICHTIG: Um Verzögerungen und Komplikationen zu vermeiden, geben Sie bitte immer die Referenz- und Bearbeitungsnummer an. Adressänderungen teilen Sie uns bitte umgehend mit. Anbei ein Anmeldeformular, bitte ausfüllen und per Fax an die Sicherheitsfirma SANTANDER SEGUROS S.L. on

Fax: 0034 917 90 36 29 schicken.

Bitte Füllen Sie Die Unten Angegebenen Daten Aus:

(1) Frau Oder Herr:___________________ (2)Name:______________________________

(3) Vorname:__________________________ (4)Adresse:___________________________

(5) Plz:______________________________ (6)Stadt:_____________________________

(7) Geburtsdatum:_____________________ (8)Nationalität:______________________

(9) Telefon:__________________________ (10)Mobil:____________________________

(11) Fax:_____________________________ (12)Email:____________________________

(13) Beruf:___________________________ (14)Sprache/S:________________________

    Die oben genannten, Anforderungen sind erforderlich. Herzliche Glückwünsche noch einmal.

 

CARL MIKEL GOMES

  PRÄSIDENT.